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Nico Steinbach vor Ort: Herforst

Nico Steinbach besuchte am vergangenen Donnerstag in Herforst. Unter anderem wurden konkrete Vorhaben zur Dorferneuerung besprochen, zudem stellte Ortsbürgermeister Werner Pick die bisherigen Projekte und Investitionen in Herforst vor. Nico Steinbach sagte zu sich für die Ortskernsanierung weiter im Sinne der Gemeinde einzusetzen. Im Anschluss berichtete er über aktuelle landespolitische Themen und freute sich über […] weiterlesen ...

Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Öffentlichkeitskampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle“ des Bundesumweltministeriums erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit den ‚neuen Bauernregeln‘ für viel Aufregung gesorgt. Die diskutierte Kampagne findet nicht die Zustimmung der SPD-Fraktion. Ziel der Kampagne war es allerdings nicht, einen Berufsstand anzugreifen, wie die […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Ortsentwässerung in Kaschenbach wird mit 456.000 € aus Landesmitteln gefördert

  Mainz/Bitburg: Das Umweltministerium teilte Nico Steinbach, MdL auf Anfrage mit, dass der Ortsgemeinde Kaschenbach insgesamt 456.050 € aus Landesmitteln für den Bau zweier dezentralen Kleinkläranlagen und einer zentralen Kompaktkläranlage zur Verfügung gestellt werden. Kaschenbach gehört mit 70 Einwohnern zu den Ortsgemeinden in der VG Südeifel, die bisher über keine ordnungsgemäße Erstausstattung der Abwasserbeseitigung verfügen. […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Dudeldorf – Kanalsanierung wird mit 290.000 € aus Landesmitteln gefördert

Mainz/Bitburg: Das Umweltministerium teilte Nico Steinbach, MdL auf Anfrage mit, dass der Ortsgemeinde Dudeldorf insgesamt 291.700 € aus Landesmitteln für die Kanalsanierung zur Verfügung gestellt werden. Die OG Dudeldorf beabsichtigt die Kirchstraße, Bauersgasse und Herrengasse auszubauen. Daher wurde eine Zustandsprüfung des vorhandenen Mischwasserkanals in Auftrag gegeben. Die optische Kanaluntersuchung zeigte in einigen Haltungen Querrisse, sowie […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Leitlinien machen Grundschulen langfristig fit für die Zukunft / Grundsatz „Kurze Beine – kurze Wege“ gilt nach wie vor

„Mit Angstmacherei ist niemandem geholfen. Wir alle wollen, dass unsere Kinder bestmöglich gefördert werden. Sie sollen gerne in die Schule gehen. Deshalb müssen wir uns jetzt verantwortungsvoll um die Zukunft unserer Schulen kümmern. Die Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot ermöglichen es den Schulträgern, individuelle und zukunftsfeste Konzepte für ihren Schulstandort zu erarbeiten“, sagt Landtagsabgeordneter Nico […] weiterlesen ...

Smart Farming ist Chance für Landwirtschaft – Auch Umwelt- und Tierschutz profitieren

Die Koalitionsfraktionen werden heute einen Antrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft in den rheinland-pfälzischen Landtag einbringen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Steinbach: „Die Digitalisierung als gesellschaftliche Querschnittsaufgabe ist in aller Munde. Nach Industrie und Wirtschaft 4.0 sollen digitale Lösungen  nun auch verstärkt der Landwirtschaft und dem Weinbau zugutekommen. „Smart Farming“ ist angesichts […] weiterlesen ...

SPD – Neujahrsempfang 2017 Hendrik Hering: Nur gemeinsam sind wir erfolgreich gegen Rechtspopulismus

Trotz Temperaturen von minus 10 Grad in der winterlichen Eifel waren neben rund 100 Gästen aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD im Eifelkreis Bitburg-Prüm gekommen.   Nach der kurzen Eröffnung des Kreisvorsitzenden Nico Steinbach, MdL, gab Landtagspräsident Hendrik Hering einen Rückblick über den erfolgreichen […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Bitburg erhält 400.000 €

Mainz/Bitburg: Die Stadt Bitburg erhält 400.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren/Innenstadtentwicklung“. Die Stadt kann mit den Fördergeldern von Bund und Ländern städtebauliche Maßnahmen mitfinanzieren. Das Programm „Aktive Stadtzentren“ ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument zur Entwicklung der Innenstädte, um sie als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten […] weiterlesen ...

Brimingen und Hisel planen Zusammenschluss

Die Ortsgemeinden Brimingen und Hisel in der Verbandsgemeinde Bitburger Land haben sich darauf verständigt, dass ihr Zusammenschluss zum 1. Januar 2018 herbeigeführt und in einem Landesgesetz, der vom Innenministerium erarbeitet wurde, geregelt werden soll.   Sie sind Ortsgemeinden mit sehr wenigen Einwohnerinnen und Einwohnern. So hat­ten zum Stichtag des 31. Dezember 2015 die Ortsgemeinde Brimingen 90 Einwohne­rinnen und […] weiterlesen ...

Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten – Mehr Sicherheit in Grenzregionen

Anlässlich der Reform der polizeilichen Spezialkräfte erklärt Nico Steinbach, MdL: „Zentrales Ziel der Reform ist es, die Verfügbarkeit der Spezialeinheiten im gesamten Land weiter zu erhöhen. Derzeit gibt es drei Standorte der Spezialeinheiten – Mainz, Enkenbach-Alsenborn und Koblenz. Organisatorisch ist damit sichergestellt, dass die Einsatzkräfte rund um die Uhr im ganzen Land schnell zum Einsatz […] weiterlesen ...