Allgemein

Gemeinden Hisel und Brimingen wollen fusionieren

Wappen_g_Hisel Kopie                                    Wappen_g_Brimingen

In einer gemeinsamen Erklärung der Ortsbürgermeister und der Gemeinderäte geben die Gemeinden Hisel und Brimingen, Eifelkreis Bitburg-Prüm, bekannt, dass sie die freiwillige Fusion anstreben.
„Es ist uns wichtig, dass wir die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinden über den bisherigen Verfahrensstand informieren und baldmöglichst in den Fusionsprozess einbinden, so die beiden Ortsbürgermeister Peter Neyses (Hisel) und Werner Altringer (Brimingen). Aufgrund der schwindenden Einwohnerzahl von Hisel, von immerhin einst 30 im Jahre 1984 auf aktuell nur 10 und aufgrund der sehr schwierigen finanziellen Lage hat der Gemeinderat HiselEnde des vergangenen Jahres beschlossen, eine freiwillige Gemeindefusion zu prüfen. „Aufgrund der historisch engen Verbindung zur Nachbargemeinde Brimingen sei diese erste Wahl gewesen“, so Ortsbürgermeister Neyses. Durch die jahrzehntelang bestehende gemeinsame Freiwillige Feuerwehr Brimingen-Hisel, die mittlerweile zur Ausrückegemeinschaft Baustert zählt, und auch durch familiäre Verknüpfungen zwischen Familien beider Gemeinden und viele weitere Gemeinsamkeiten war die erste Kontaktaufnahme mit Brimingen, in der zur Zeit 91 Personen wohnen, die logische Konsequenz.
„Der Ortsgemeinderat Brimingen steht der Fusiongrundsätzlich positiv gegenüber“, so Ortsbürgermeister Altringer. Es seien aber noch viele Dinge zu klären, bis die Fusion in Kraft treten könne.
Mitte Januar konnte nach ersten Sondierungsgesprächen durch die beiden Ortsbürgermeister mit der Verbandsgemeinde Bitburger Land bereits zusammen mit MdL Nico Steinbach ein erkenntnisreiches Gespräch im Innenministerium in Mainz geführt werden.
Hier wurde ein recht konkreter und zügiger Zeitplan für den Fuisonsprozess vereinbart, an dessen Ende das Datum 01.01.2017 steht, zu dem die Fusion in Kraft treten soll. Offen ist hierbei u.a. wie die Fusion rechtlich ausgestaltet wird, ob z.B. nur die Ortsgemeinde Hiselaufgelöst und der Gemeinde Brimingen angegliedert wird oder beide Ortsgemeinden aufgelöst werden und daraus eine neue Gemeinde gebildet wird. Im laufenden Verfahren sind weiterhin die Abwicklung des Kommunalen Entschuldungsfonds (Hisel), der Gemeindename, evtl. Ortsbürgermeister- und Gemeinderatswahlen abzustimmen sowie weiteres mehr.
Mit dem Ministerium wurden folgende Zeitziele abgestimmt:
Bis Ende März Vorlage aller Sachdaten, u.a. Bilanzen
Bis Ende Mai Beratungen der Gemeinderäte und Klärung offener Punkte.
Gemeinsame Ratssitzung und Einwohnerversammlung.
Bis Mitte Juli Vertragsgestaltung durch die Kreisverwaltung.
Bis Ende September Rechtsverordnung durch das Innenministerium.
Außerdem Beschlussfassung der Gemeinderäte.