Aktuelles

Interview der Jusos des Eifelkreises Bitburg-Prüm mit dem Landtagsabgeordneten Nico Steinbach (SPD)

Nico Steinbach ist Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz für die SPD. In einem persönlichen Interview mit den Jusos beantwortet er Fragen über seine Anfänge in der Politik und über seine Arbeit im Parlament     Jusos: Wie fing dein politisches Engagement an? Nico Steinbach: Mein politisches Engagement fing mit der Gemeinde- und Kommunalpolitik an. Hier interessierte ich […] weiterlesen ...

Petitionsausschuss zu Besuch im Bundestag

    Der Petitionsausschusses des Landtages Rheinland-Pfalz war vom 09. bis 10. Juni 2015 zu einem Arbeitsbesuch in Berlin. Dort fand ein Erfahrungsaustausch mit den Mitgliedern des Deutschen Bundestages zum Petitionswesen statt. Außerdem nahmen die Mitglieder an einer nicht öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages teil.   weiterlesen ...

SPD-Fraktion beendet Klausur in Berlin – Umfangreiches Impulspapier zur Flüchtlingspolitik beschlossen

Bei ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein Impulspapier zur Flüchtlingspolitik erarbeitet und verabschiedet. Die 42 Abgeordneten sprechen sich darin unter anderem dafür aus, dass ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern ein gezieltes Angebot zur Vernetzung und Fortbildung gemacht wird. Weitere zentrale Punkte sind eine Ausweitung des Programms zur freiwilligen Ausreise von abgelehnten Flüchtlingen und die Verbesserung […] weiterlesen ...

Land fördert Umbau bzw. Erweiterung der Gruppenkläranlage Bleialf

Mainz/Bitburg: Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Nico Steinbach teilt das Umweltministerium mit, dass das Land die Erneuerung der Gruppenkläranlage Bleialf mit 1,8 Mio. € fördert. Für Erweiterung und Umbau der Gruppenkläranlage in Bleialf hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium der Verbandsgemeinde Prüm jetzt 1,819 Mio. € zur Verfügung gestellt. Notwendig sind die Baumaßnahmen, da durch den Anschluss der […] weiterlesen ...

Großer Zuspruch bei Zukunftsdialog der SPD-Fraktion

In den vergangenen Monaten hat die SPD-Fraktion Dutzende Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz zu den wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte veranstaltet, davon hat auch Nico Steinbach, MdL in Bitburg eine auf die Beine gestellt. In der Veranstaltung zum Thema Bildung sind zahlreiche Vorschläge diskutiert und erarbeitet worden.   Für die Abgeordneten und […] weiterlesen ...

Hier startet das Modellprojekt Gemeindeschwesterplus 

Mit insgesamt sechszehn Landkreisen und sechs kreisfreien Städten haben sich nahezu zwei Drittel der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz für eine Teilnahme am von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 20. März vorgestellten Modellprojekt „Gemeindeschwesterplus“ beworben. „Wir freuen uns sehr über diese ausgesprochen hohe Beteiligung. Mit dem Projekt Gemeindeschwesterplusgreifen wir die Wünsche vieler Bürgerinnen […] weiterlesen ...

Nico Steinbach: Nachtragshaushalt entlastet Kommunen

Mainz/Bitburg 27.05.15: Nico Steinbach (MdL) begrüßt, dass die Landesregierung die Kommunen bei Flüchtlingen und Kita-Ausbau entlastet und eigenen Anteil zum Förderprogramm für kommunale Investitionen beisteuert. Wie der Landtagsabgeordnete Steinbach heute mitteilt, beabsichtigt die rot-grüne Landesregierung im Zuge der Einbringung eines Nachtragshaushaltes für 2015 eine weitreichende Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Nach heutigen Ankündigungen von Finanzministerin Doris […] weiterlesen ...

Besuch der Ortsgemeinde Üttfeld

Heute Abend war ich zu Besuch in der Ortsgemeinde Üttfeld! Nach einer Ortsbesichtigung konnte ich anschließend mit Obgm. Zils und einigen Gemeinderatsmitgliedern sowie interessierten Bürgern über die anstehenden Vorhaben und Herausforderungen vor Ort sprechen. Ein sehr informativer Besuch. Besonders herauszustellen gilt das große ehrenamtliche Engagement und das rege Vereinsleben in Üttfeld, weiter so! weiterlesen ...

Ein Nationalpark wird zum Entwicklungsmotor einer Region

„Der neue Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird viele Früchte tragen: Flora und Fauna werden sich künftig ohne menschliche Eingriffe entwickeln. Auch Bevölkerung und Wirtschaft werden Nutznießer sein“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der Eröffnung des Nationalparks an diesem Wochenende. „Der Park wird Motor der strukturschwachen Region sein. Er hat schon jetzt an vielen Orten rund um […] weiterlesen ...

549.800 Euro für Ortsdurchfahrt Wallendorf

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Wallendorf im Zuge der K 5 und der K 92 eine Zuwendung in Höhe von 549.820 Euro zugesagt. Die Fahrbahnen der beiden Kreisstraßen werden auf einer Länge von insgesamt rund 850 Metern frostsicher ausgebaut. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei der Maßnahme von einer […] weiterlesen ...