Aktuelles

Eifelkreis profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Eifelkreis Bitburg-Prüm wird vom Landesstraßenbau 2017/2018 profitieren. Wie der Abgeordnete Nico Steinbach (SPD) mitteilt, sollen 36 Projekte aus dem Kreis Bitburg-Prüm gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von ca. 20 Millionen Euro vorgesehen. Unter anderem haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm gefunden: L  1  Großkampenberg – Heckhuscheid:  Baukosten Land […] weiterlesen ...

Bundestagswahl 2017: Jan Pauls Direktkandidat für den Wahlkreis 202

Bitburg/Prüm: Die SPD im Wahlkreis Bitburg (Eifelkreis, Vulkaneifelkreis und Altkreis Wittlich) hat Jan Pauls bei der Wahlkreiskonferenz in Prüm zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Pauls erhielt von den Delegierten bei einer Enthaltung 36 Stimmen von 67, Antonio Giarra-Zimmermann 18 und Tobias Geisbüsch 12. Pauls und Giarra-Zimmermann wurden als Kandidaten bei der bundesweiten Ausschreibung […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Eifelkreis Bitburg-Prüm erhält noch 2016  rund 2,293 Millionen €

  Der Landkreis Bitburg-Prüm erhält noch in diesem Jahr rund 2,293 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Nico Steinbach mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Stadt Prüm erhält 250.000 € für Innenstadtentwicklung

Bitburg/Mainz: Die Stadt Prüm erhält 250.000 € Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“, wie der Abgeordnete Nico Steinbach (SPD) mitteilte. Die Stadt Prüm kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in der Prümer Innenstadt mitfinanzieren. Hier handelt es sich um das Sanierungsgebiet „Stadtkern“, u. a. Gestaltung Hahnplatz und weitere Straßen in […] weiterlesen ...

Land fördert Stadtentwicklung im Eifelkreis Bitburg-Prüm mit 500.000 Euro

  Neuerburg, Irrel, Bollendorf, Arzfeld und Waxweiler erhalten jeweils 100.000 Euro in 2016 Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“, wie Nico Steinbach (MdL) mitgeteilt hat.   Die Städte bzw. Ortsgemeinden können mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet mitfinanzieren.   Das Programm „Ländliche Zentren – […] weiterlesen ...

Rheinland-Pfalz kämpft für das Gemeinschaftsforstamt

Anlässlich der Bundesratsinitiative der Landesregierung für das Gemeinschaftsforstamt erklärt Nico Steinbach, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Leider sind die bewährten rheinland-pfälzischen Gemeinschaftsforstämter in Bedrängnis. Das Kartellamt hegt wettbewerbliche Bedenken, die nötigen Änderungen im Bundeswaldgesetz sind noch nicht in die Wege geleitet. Es ist daher sehr gut, dass die Landesregierung und Forstministerin Ulrike Höfken heute im Bundesrat […] weiterlesen ...

Windkraftbeschluss schafft Rechtssicherheit und Vertrauensschutz

Am heutigen Dienstag hat der Ministerrat die neue Verordnung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms beraten. Jens Guth, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Landesplanung der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Mit dem Beschluss setzt die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Verabredung des Koalitionsvertrags um. Mit der Erweiterung der Ausschlusskulissen für Windkraftanlagen werden Naturschutz und […] weiterlesen ...

Landesgartenschau: Kein Zuschlag für Bitburg

  Mainz/Bitburg: „Leider hat die Stadt Bitburg heute nicht den Zuschlag für die Ausrichtung der Landesgartenschau erhalten. Trotz einem zukunftsweisenden und inhaltlich sehr gutem Konzept mit Einbindung der gesamten Region, einer tollen Bürgerbeteiligung und Präsentation in Mainz,“ so Nico Steinbach, MdL. „Ich bedauere dies sehr, da es nicht nur für die Stadt Bitburg, sondern auch […] weiterlesen ...

Wie geht es weiter mit Europa?

Diskussion mit Norbert Neuser, MdEP und Nico Steinbach, MdL Bitburg: Auf Einladung von Nico Steinbach informierte Norbert Neuser über aktuelle europapolitischen Themen – vom Brexit über die Flüchtlingskrise bis TTIP und CETA war der Diskussionsabend in Bitburg breit an Inhalten und Anregungen. Viele interessierte Teilnehmer beteiligten sich angeregt an der Frage- und Diskussionsrunde und äußerten […] weiterlesen ...