Aktuelles

Sommertour mit Alexander Schweitzer – Besuch in Schönecken

Ortsbesuch im Rahmen der Sommertour mit Alexander Schweitzer (Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion) in Schönecken. Der Burgflecken zeigte stolz die erfolgreich umgesetzten Projekte der letzen Jahre (Gemeindehalle -Forum-, Freiluftbühne, Seniorenresidenz, Nimsbrücke, Straßenbau, Ortskernsanierung uvm.). Diese Maßnahmen konnte die Gemeinde mit teils kräftiger finanzieller Unterstützung von Bund und Land realisieren und somit erheblich den Innenbereich der Gemeinde […] weiterlesen ...

Breitbandausbau im Eifelkreis Bitburg-Prüm – weitere Förderzusagen

Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung aller am Markt vorhandenen Technologien und unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Förder- und Finanzierungsprogrammen herzustellen und die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, so Nico Steinbach, SPD. Ich freue mich Ihnen mit zu teilen, dass in Kürze für den Eifelkreis Bitburg-Prüm nachfolgende, maximale Förderbeträge im […] weiterlesen ...

Sommertour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, MdL gemeinsam mit Nico Steinbach, MdL

Bereits seit einigen Jahren ist es guter Brauch, dass in den Parlamentarischen Sommerferien der SPD – Fraktionsvorsitzende Ortsgemeinden und Unternehmen in Rheinland-Pfalz besucht und sich vor Ort informiert. Auch in diesem Jahr wird Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz, eine Sommertour unternehmen. Am Dienstag, den 02.08.2016 um 13:30 Uhr wird er die Ortsgemeinde Schönecken besuchen. Nach […] weiterlesen ...

Rheinland-Pfalz tritt Klage gegen Atomkraftwerk Tihange bei

Das Land Rheinland-Pfalz wird der Klage der Städteregion Aachen gegen die Wiederinbetriebnahme des belgischen Atomkraftwerks Tihange 2 beitreten. Dem Vorschlag des Umweltministeriums hat heute der Ministerrat zugestimmt. „Mit dem Klagebeitritt intensiviert Rheinland-Pfalz die Diskussion mit der belgischen Regierung, um den hochriskanten Atommeiler Tihange 2 endgültig stillzulegen“, erklärte Höfken. Tihange liegt nur 80 Kilometer von der […] weiterlesen ...

Förderung für Waxweiler aus dem Investitionsstock 2016

Mainz/Bitburg: Das Innenministerium bewilligt der Ortsgemeinde Waxweiler aus dem Programm „Investitionsstock 2016” 160.000 €  für den Neubau eines Gebäudes zur Unterbringung von gemeindlichen Gerätschaften. „Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 266.000 € zugrunde gelegt. Die Ortsgemeinde erhält in 2017 und 2018 jeweils 80.000 € für den Bau. Für die Ortsgemeinden sind die Zuwendungen aus dem […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Qualitätslabel für Kitas in Bitburg und Oberkail

Bitburg/Mainz: Für ihr besonderes Französisch-Angebot wurden sieben rheinland-pfälzische Kindertagessstätten mit dem Qualitätslabel „Bilinguale Kindertageseinrichtung – Elysée 2020 ausgezeichnet. Nico Steinbach: „Es freut mich, dass auch zwei Kitas im Eifelkreis diesen Preis erhalten. Das sind die Katholische Kita St. Peter in Bitburg und die Kita St. Michael in Oberkail. Die Vermittlung von Sprache und Kultur des […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Tihange 2 birgt große Risiken – Klage gegen Thiange durch die Landesregierung steht bevor

Die mündliche Anfrage der regionalen Abgeordneten Nico Steinbach, Astrid Schmitt, Lothar Rommelfanger, Ingeborg Sahler-Fesel und Bettina Brück bezüglich der Störfall Situation und der Sicherheit der grenznahen Atomkraftwerke, insbesondere Tihange 2, zeigte in der Antwort der Landesregierung, dass die Besorgnis der SPD Abgeordneten von der Landesregierung geteilt werden.   Das grenznahe Atomkraftwerk Tihange 2 in Belgien […] weiterlesen ...

Kommunal- und Verwaltungsreform:Nico Steinbach, MdL: Fusionen der Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll sowie Gerolstein und Hillesheim sollen bis Januar 2017 machbar sein

Bitburg/Mainz: Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Nico Steinbach (SPD) teilt das Innenministerium mit, dass aktuell die Gesetzentwürfe zur Fusion der Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll, sowie Gerolstein und Hillesheim überarbeitet werden. In Kürze wird ein erneutes, jedoch verkürztes Beteiligungsverfahren erfolgen. Nach jetziger Planung erfolgt die Zuleitung zum Landtag dann im Oktober.   Nico Steinbach: „Momentan ist […] weiterlesen ...

Land fördert Umbau und Erweiterung des Sportplatzes in Burbach

Mainz/Bitburg: Das Land fördert durch Mittel der Sportanlagenförderung den Umbau und die Erweiterung des Sportplatzgebäudes in Burbach. Das Projekt wird mit insgesamt 71.200 € gefördert. Nico Steinbach: „Die Förderung von Sportanlagen ist sehr wichtig, denn dadurch wird nicht nur die Arbeit der Vereine unterstützt, sondern auch der Freizeitwert der jeweiligen Gemeinde gestärkt. In Burbach sind […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion begrüßt Ergebnisse des Pflegegipfels

Anlässlich des rheinland-pfälzischen „Pflegegipfels“ am heutigen Donnerstag erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Gute Pflege ist von zentraler Bedeutung. Die Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen und pflegerischen Versorgung ist aus Sicht der SPD-Fraktion eines der zentralen sozialen Zukunftsthemen in einer älter werdenden Gesellschaft. Die aktuelle Berichterstattung über Qualität in der Pflege nehmen wir als […] weiterlesen ...