Aktuelles

Nico Steinbach, MdL: Stadt Prüm erhält 250.000 € für Innenstadtentwicklung

Bitburg/Mainz: Die Stadt Prüm erhält 250.000 € Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“, wie der Abgeordnete Nico Steinbach (SPD) mitteilte. Die Stadt Prüm kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in der Prümer Innenstadt mitfinanzieren. Hier handelt es sich um das Sanierungsgebiet „Stadtkern“, u. a. Gestaltung Hahnplatz und weitere Straßen in […] weiterlesen ...

Land fördert Stadtentwicklung im Eifelkreis Bitburg-Prüm mit 500.000 Euro

  Neuerburg, Irrel, Bollendorf, Arzfeld und Waxweiler erhalten jeweils 100.000 Euro in 2016 Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“, wie Nico Steinbach (MdL) mitgeteilt hat.   Die Städte bzw. Ortsgemeinden können mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet mitfinanzieren.   Das Programm „Ländliche Zentren – […] weiterlesen ...

Rheinland-Pfalz kämpft für das Gemeinschaftsforstamt

Anlässlich der Bundesratsinitiative der Landesregierung für das Gemeinschaftsforstamt erklärt Nico Steinbach, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Leider sind die bewährten rheinland-pfälzischen Gemeinschaftsforstämter in Bedrängnis. Das Kartellamt hegt wettbewerbliche Bedenken, die nötigen Änderungen im Bundeswaldgesetz sind noch nicht in die Wege geleitet. Es ist daher sehr gut, dass die Landesregierung und Forstministerin Ulrike Höfken heute im Bundesrat […] weiterlesen ...

Windkraftbeschluss schafft Rechtssicherheit und Vertrauensschutz

Am heutigen Dienstag hat der Ministerrat die neue Verordnung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms beraten. Jens Guth, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Landesplanung der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Mit dem Beschluss setzt die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Verabredung des Koalitionsvertrags um. Mit der Erweiterung der Ausschlusskulissen für Windkraftanlagen werden Naturschutz und […] weiterlesen ...

Landesgartenschau: Kein Zuschlag für Bitburg

  Mainz/Bitburg: „Leider hat die Stadt Bitburg heute nicht den Zuschlag für die Ausrichtung der Landesgartenschau erhalten. Trotz einem zukunftsweisenden und inhaltlich sehr gutem Konzept mit Einbindung der gesamten Region, einer tollen Bürgerbeteiligung und Präsentation in Mainz,“ so Nico Steinbach, MdL. „Ich bedauere dies sehr, da es nicht nur für die Stadt Bitburg, sondern auch […] weiterlesen ...

Wie geht es weiter mit Europa?

Diskussion mit Norbert Neuser, MdEP und Nico Steinbach, MdL Bitburg: Auf Einladung von Nico Steinbach informierte Norbert Neuser über aktuelle europapolitischen Themen – vom Brexit über die Flüchtlingskrise bis TTIP und CETA war der Diskussionsabend in Bitburg breit an Inhalten und Anregungen. Viele interessierte Teilnehmer beteiligten sich angeregt an der Frage- und Diskussionsrunde und äußerten […] weiterlesen ...

Landesregierung sorgt für Klarheit – Vorwürfe sind haltlos

Anlässlich der gestrigen gemeinsamen Ausschusssitzung zum Flughafen Hahn erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute sehr sachlich und detailliert die gestellten Fragen beantwortet. Es ist für Klarheit gesorgt worden. Die von Oppositionsführerin Julia Klöckner vorgelegten Vorwürfe sind aus der Luft gegriffen. Frau Klöckner verfolgt in diesen Wochen offensichtlich nur […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion zeigt sich tief besorgt wegen grenznahen Atomkraftwerken

Anlässlich der wachsenden Proteste gegen die Atomkraftwerke von Cattenom und Tihange erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Steinbach: „In den Atomkraftwerken, die nicht weit von der rheinland-pfälzischen Landesgrenze liegen, ist seit Jahren eine Serie von Pannen zu verzeichnen. Brände, Notabschaltungen und Strahlenunfälle haben sich ereignet. Die Bevölkerung wird weiter verunsichert, da immer wieder Nachrichten […] weiterlesen ...

Land fördert Neubau des Sportplatzgebäudes in Wallersheim

Mainz/Bitburg: Das Land fördert durch Mittel der Sportanlagenförderung den Neubau des Sportplatzgebäudes in Wallersheim. Das Projekt wird mit Landesmitteln in Höhe von 126.400 € gefördert. Nico Steinbach: „Die Förderung von Sportanlagen ist sehr wichtig, denn dadurch wird nicht nur die Arbeit der Vereine unterstützt, sondern auch der Freizeitwert der jeweiligen Gemeinde gestärkt. Ein wichtiger Beitrag […] weiterlesen ...